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Erstellt von guenter am 30.01.2011 14:29:13

Der Vermieter kann die Miete nach einer Modernisierung, die im Sinne von §559 BGB durchgeführt wurde, nicht sofort erhöhen. Nach Abschluss der Arbeiten muss der Vermieter dem Mieter zunächst eine Mieterhöhungserklärung zukommen lassen, die dieser dann prüfen kann. Die neue Miete ist erst ab Beginn des dritten Monats nach dem Zugang dieser Erklärung zu zahlen. Der Vermieter kann 11% der Modernisierungskosten auf den Mieter umlegen. Dabei muss er aber normale Instandsetzungskosten abziehen. Das sind Kosten, die er hätte aufbringen müssen, wenn z.B. die Heizung ausgetauscht wurde, diese vorher jedoch defekt war. Die oben genannte Frist verlängert sich um sechs Monate, wenn der Vermieter dem Mieter die zu erwartende Erhöhung der Miete nicht - wie in §554 Absatz 3 Satz 1 BGB vorgesehen - mitgeteilt hat. Gleiches gilt, wenn die tatsächliche Mieterhöhung mehr als zehn Prozent höher ist als die in der Ankündigung der Modernisierung mitgeteilte. Der Mieter muss der Anhebung zustimmen. Stimmt er nicht zu läuft er Gefahr, bei einem ordnungsgemäßen Mieterhöhungsverlangen durch den Vermieter, von diesem auf Zustimmung verklagt zu werden.